“Patentanmeldungen können sehr verwickelt sein”

Nachrichten aus der Chemie: Herr Golbig, was macht ein Patentprüfer?

Klaus Golbig: Ein Patentprüfer prüft Patentanmeldungen. Dafür schaue ich zunächst, ob die Erfindung wirklich neu ist und ob sie einen erfinderischen Kick hat. Denn Dinge, die sich allein aus dem technischen Fortschritt ergeben und auf die jeder von selber kommt, sollen nicht patentiert werden.

Dann gibt es noch formale Kriterien: So soll eine Erfindung in der Anmeldung so dargestellt sein, dass der Fachmann sie nacharbeiten kann. Der Anmelder muss in der Anmeldung sein Know-how offen legen. Wenn etwa in einer Synthesevorschrift fehlt, bei welcher Temperatur die Reaktion abläuft und wie lange sie dauert, und auch nicht explizit auf entsprechende Quellen verwiesen wird, dann wird es unter Umständen eng.

Nachrichten: Wie gehen Sie bei der Prüfung vor?

Golbig: Ich recherchiere, was es bereits gibt, um das beschriebene technische Problem zu lösen. Diese Recherche ist der wichtigste Teil der Arbeit.

Nachrichten: Welche Werkzeuge nutzen Sie dazu?

Golbig: Wir haben hier Zugriff auf die Patente

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